Der Generalstabschef der israelischen Armee Halevi tritt zurück. Er ist der bislang hochrangigste Vertreter Israels, der im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 sein Amt niederlegt.
Der israelische Generalstabschef Herzi Halevi hat seinen Rücktritt angekündigt. Halevi begründete seine Entscheidung mit dem Sicherheitsversagen, das den beispiellosen Terrorangriff der militant-islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ermöglichte. Halevi ist der bislang hochrangigste Vertreter Israels, der im Zusammenhang mit der Attacke sein Amt niederlegt.
In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Halevi, das Militär habe unter seinem Kommando “bei seiner Mission versagt, den Staat Israel zu verteidigen”. Der Rücktritt werde am 6. März in Kraft treten, sagte Halevi. Seine auf drei Jahre angelegte Amtszeit hatte im Januar 2023 begonnen.
Neben Halevi reichte auch der Befehlshaber des israelischen Südkommandos, General Jaron Finkelman, seinen Rücktritt ein. Auch gegen Premierminister Benjamin Netanjahu gibt es seit dem Hamas-Angriff immer wieder Rücktrittsforderungen wegen Versagens der Regierung. Netanjahu lehnt einen Rücktritt jedoch ab.
Netanjahu auch innerhalb der Regierung unter Druck
Erst vor wenigen Tagen hatte die israelische Regierung ein Waffenruheabkommen mit der Hamas im Gazastreifen gebilligt. Netanjahu geriet deshalb zudem in die Kritik seiner ultrarechten Verbündeten. Die Waffenruhe sieht vor, dass sich israelische Soldaten aus dicht besiedelten Gebieten im Gazastreifen zurückziehen und Hunderte palästinensische Häftlinge im Austausch gegen israelische Geiseln freikommen.
Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir legte sein Regierungsamt am Tag des Inkrafttretens der Waffenruhe nieder und schwächte damit Netanjahus Koalition. Netanjahu kommt im Parlament dennoch weiterhin auf eine Mehrheit.
Auch der rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich hat mit Rücktritt gedroht, sollte Israel den Krieg mit der Hamas nach Ablauf der ersten Phase der Waffenruhe in sechs Wochen nicht wieder aufnehmen. Die Waffenruhe hat die Hamas in den vergangenen Tagen dazu veranlasst, auf die Straßen zurückzukehren, um zu unterstreichen, dass sie den Gazastreifen trotz 15 Monaten des Krieges weiterhin kontrolliert.
Zehntausende tote Palästinenser, noch immer verschleppte Israelis
Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums hat das Vorgehen des israelischen Militärs im Gazastreifen mehr als 47.000 Palästinenserinnen und Palästinenser das Leben gekostet. Frauen und Kinder sollen danach mehr als die Hälfte der Todesopfer ausmachen.
Der Krieg in Gaza war als Folge des Angriffs auf Israel ausgebrochen. Damals waren Tausende Angreifer unter Führung der Hamas an Land, über das Meer und aus der Luft im Süden Israels eingefallen und hatten etwa 1.200 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten. Rund 250 weitere Menschen wurden als Geiseln verschleppt. Mehr als 90 sollen sich noch immer im Gazastreifen befinden. Von etwa einem Drittel von ihnen wird vermutet, dass sie bereits tot sind.
