Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrerinnen und Syrer soll nach dem Willen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. „So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren“, betonte Faeser.
Das Auswärtiges Amt und das Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz des Assad-Regimes ein klareres Lagebild von Syrien zu gewinnen. „Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick“, sagte Faeser. „Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab.“
:Wie es für die Syrer in Deutschland nun weitergeht
Einige Politiker fordern die rasche Rückkehr der geflüchteten Syrer. Doch so schnell wird es wohl nicht gehen. Und manche Menschen werden bleiben dürfen, weil sie hier Arbeit haben.
Drei weitere Punkte seien laut Faeser wichtig. „Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen.“ Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert. Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben.
„Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, sagte sie.Erstmals, nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt, gebe es in Syrien wieder Hoffnung auf Frieden, betonte Faeser. „Wenn diese Hoffnung auf Frieden Realität wird, dann können auch viele Geflüchtete zurückkehren.“
In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium aktuell etwa 975 000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300 000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat kürzlich entschieden, über Asylanträge von Menschen aus Syrien wegen der dynamischen Entwicklung im Land vorerst nicht zu entscheiden.
